Rechtsprechung
| BVerfG, 23.02.2015 - 2 BvR 1312/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde aufgrund nicht erhobener Anhörungsrüge
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG
Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bei unterlassener Anhörungsrüge
- Wolters Kluwer
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung mangels Rechtswegerschöpfung
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bei unterlassener Anhörungsrüge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BVerfGG § 90 Abs. 2 S. 1
Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung mangels Rechtswegerschöpfung - datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung bei unterlassener Anhörungsrüge
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Cottbus, 13.04.2010 - 19 XIV 8/09
- LG Cottbus, 27.04.2012 - 7 T 100/10
- BVerfG, 23.02.2015 - 2 BvR 1312/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 16.07.2013 - 1 BvR 3057/11
Zur Erforderlichkeit eines fachgerichtlichen Anhörungsrügeverfahrens vor Erhebung …
Auszug aus BVerfG, 23.02.2015 - 2 BvR 1312/12
Die Beschwerdeführerin hat den Rechtsweg nicht ordnungsgemäß erschöpft (vgl. § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG), da die Erhebung einer Anhörungsrüge bei objektiver Betrachtung zur Korrektur des gerügten Grundrechtsverstoßes hätte führen können (vgl. BVerfGE 134, 106 ). - LG Cottbus, 27.04.2012 - 7 T 100/10
Freiheitsentziehung: Rechtmäßigkeit einer Ingewahrsamnahme im Zusammenhang mit …
Auszug aus BVerfG, 23.02.2015 - 2 BvR 1312/12
vom 27. April 2012 - 7 T 100/10 -,.